07.02.2010 · KIERSPE - Kinder sollen die Wertschätzung erfahren, die ihnen gebührt - dieses hochgesteckte Ziel hatte sich Monika Baukloh gesetzt, als sie vor nunmehr rund zwei Jahren den ersten Neugeborenen-Empfang in Kierspe organisierte. Und daran hat sich bis heute grundlegend nichts verändert, wie die Vorsitzende des SPD-Ortsvereins auch am vergangenen Samstag im Rathaus deutlich machte, als dort die Veranstaltung bereits zum dritten Mal stattfand.

20 Eltern von Babys, die im Jahr 2009 das Licht der Welt erblickt hatten, fanden sich diesmal ein. Viele von ihnen lobten die tolle Initiative. Mit dabei waren ebenfalls die heimische sozialdemokratische Bundestagsabgeordnete Petra Crone und der Kandidat für die Landtagswahl in diesem Jahr, Gordan Dudas aus Lüdenscheid. Auch von diesen beiden kam Anerkennung für das Engagement der Kiersper SPD-Chefin.

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Veröffentlicht von SPD-Kierspe am 08.02.2010

Zum angekündigten Veto von Jürgen Rüttgers gegen die geplanten Steuerentlastungen erklärt der Generalsekretär der NRWSPD, Michael Groschek:

Es herrscht Panik auf der schwarz-gelben Titanik. Während sich die FDP an diesem Wochenende in die Wagenburg nach Berlin verzogen hat, geht Jürgen Rüttgers auf Jürgen Rüttgers los.

Offensichtlich haben die aktuellen Umfragen, die keine Mehrheit für CDU und FDP in Nordrhein-Westfalen mehr sehen, so viel Panik bei der CDU ausgelöst, dass Rüttgers sich von sich selbst distanziert.

Als stellvertretender Bundesvorsitzender der CDU hat Jürgen Rüttgers im Koalitionsvertrag das „Möwenpicksteuergeschenk“ mitbeschlossen und bis vor kurzem Steuersenkungen als zwingend notwendig gefordert. Jetzt warnt es in seiner Rolle als Ministerpräsident vor seinen eigenen Aussagen.
Noch am 15. Dezember erklärt Rüttgers in seinem eigenen Videopodcast: „Ich glaube, dass das, was man vor der Wahl gesagt hat, auch nach der Wahl getan werden muss, und deshalb müssen die Steuersenkungen kommen.“

Das ist ein Comeback der Rolle Rüttgers: opportunistische Anpassung an Wochenendschlagzeilen, statt verantwortungsvoller und geradliniger Politik.

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Veröffentlicht von SPD Hemer am 07.02.2010

Unsere Landtagskandidatin Inge Blask gratulierte dem neuen Vorstand

Vorstandswahl mit überzeugendem Ergebnis
Nach den schmerzlichen Rücktritten im Dezember 2009 wurde während der Jahreshauptversammlung ein neuer Vorstand gewählt. Zuvor dankte der Übergangsvorsitzende Stefan Stegbauer den ausscheidenden Vorstandsmitgliedern Siegfried Tomczak, Christa Wipper und Werner Thienelt. Die Mitglieder spendeten den ausscheidenden Vorstandsmitgliedern für ihre Arbeit anhaltenden Beifall.

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Veröffentlicht von SPD Hemer am 05.02.2010

Antrag für den Hauptausschuss und den Kulturausschuss

Sehr geehrte Frau Brunswicker, sehr geehrter Herr Dr. Ahrens,

die Stadt Iserlohn (30 %) und der Märkische Kreis (70 %) sind gemeinsam Eigentümer der Dechenhöhle. 2006 ist durch die Neueröffnung des Deutschen Höhlenkundemuseums die Attraktivität des Standesortes in der Grüne wesentlich gesteigert worden.

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Veröffentlicht von SPD Iserlohn am 04.02.2010

Die aktuelle Umfrage zeigt, dass die Menschen in Nordrhein-Westfalen in der Bildungspolitik längst weiter sind als die CDU/FDP-Landesregierung. Die Menschen möchten, dass in der Bildungspolitik endlich die Weichen in Richtung Chancengerechtigkeit für alle Kinder gestellt werden. Sie haben längst erkannt, dass es bildungs- und sozialpolitisch unverantwortlich ist, bereits neunjährige Kinder in Schubladen einzusortieren, aus denen sie kaum noch herauskommen. Auch unter den CDU-Anhängern gibt es eine Mehrheit für längeres gemeinsames Lernen. Dies macht deutlich, dass CDU-Ministerpräsident Rüttgers in seiner eigenen Partei längst zum ideologischen Dinosaurier der Schulpolitik geworden ist. Eine Zustimmung von 60 Prozent der Bevölkerung für längeres gemeinsames Lernen macht deutlich: Die SPD ist mit ihrem Bildungskonzept "Beste Bildung für alle" auf dem richtigen Weg. Mit einer SPD-Regierung wird es nach der Landtagswahl am 9. Mai kein 'Weiter so' in der Schulpolitik geben. Wir wollen, dass alle Kinder über die Grundschulzeit hinaus länger gemeinsam lernen.

Auch in Sachen Kommunalfinanzen sind sich die Bürgerinnen und Bürger in Nordrhein-Westfalen einig: Ein überwältigende Mehrheit will, dass die Landesregierung den Kommunen aus ihrer dramatischen Finanzkrise heraushilft. Während die Menschen in ihren Städten und Gemeinden die Schließungen von Theatern, Schwimmbädern oder Jugendtreffs hautnah miterleben, leugnet Schwarz-Gelb schlichtweg die desolate Lage der Kommunen. Das nenne ich Realitätsverlust. Das Land muss endlich seiner verfassungsrechtlichen Verpflichtung gegenüber den Kommunen nachkommen und Wege aus der Schuldenkrise eröffnen. Wir haben mit unserem 'Stärkungspakt Stadtfinanzen' bereits ein Konzept zur Entschuldung der Kommunen sowie für mehr Investitionen und Beschäftigung in den Städten und Gemeinden entwickelt, das wir sofort nach der Landtagswahl umsetzen werden.

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Veröffentlicht von SPD Hemer am 28.01.2010

Pressemitteilung der SPD-Fraktion

Die SPD-Fraktion sieht in der Entwicklung von brachliegenden städtischen Gewerbeflächen “eine Zukunftsaufgabe der Stadtentwicklung” und beantragt daher für den Planungsausschuss eine genaue Auflistung dieser Flächen und fordert dabei die Verwaltung zur Erarbeitung eines Gesamtkonzepts zur stetigen Fortentwicklung und Vermarktung dieser Flächen auf. “In dieser Frage liegt ein gewaltiger städtischer Nachholbedarf.

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Veröffentlicht von SPD Iserlohn am 28.01.2010

Antrag für die Ratssitzung am 16.02.2010:
Klage gegen den Erlass der Landesregierung

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,

namens der SPD-Fraktion bitte ich um Aufnahme des og. Tagesordnungspunktes in die Ratssitzung.

Die Landesregierung hat bekanntlich die Zuständigkeit für das Genehmigungsverfahren der geplanten Erweiterung des Steinbruchs der Hohenlimburger Kalkwerke auf das Iserlohner Stadtgebiet von der Bezirksregierung Arnsberg auf die Stadt Hagen übertragen. Die Hohenlimburger Kalkwerke planen, ihren Steinbruch um ca. 13 Hektar auf das Gebiet der Stadt Iserlohn zu erweitern. Betroffen hiervon sind im westlichen Stadtgebiet die Flächen am Ahm in Letmathe. Es ist ein Verfahren nach Bundesimmissionsschutzgesetz erforderlich.

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Veröffentlicht von SPD Iserlohn am 21.01.2010

Zu einer weiteren Veranstaltung in der Reihe Das Kiersper Stadtgespräch möchten wir ganz herzlich einladen

Hallo Kinder-
Wir begrüßen alle Kinder aus dem Jahr 2009

Mit: Müttern, Vätern, Großeltern und Geschwistern der Babys, Vertreter von: Vereinen, Organisationen, Einrichtungen die für, mit und um Kinder gehen.

am 6.2.2010 um 10.00 Uhr
im Ratssaal der Stadt Kierspe

Auch in diesem Jahr möchten wir alle Kiersper Kinder, die im Jahr 2009 geboren sind, ganz herzlich begrüßen. Dazu laden wir alle Babys mit ihren Familien ein.

Wie beim letzten Mal wird bei einem kleinen Imbiss Zeit zum Kennenlernen, Austauschen und Spielen sein.

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Veröffentlicht von SPD-Kierspe am 21.01.2010

Die SPD-Fraktion favorisiert, genauso wie der Leserbrief von Herrn Werner Kroll vom ADFC und wie die Verwaltung der Stadt Iserlohn, eine Streckenführung entlang der Lenne. „Wir wollen doch, dass die Bürger erstens überhaupt und zweitens so schnell wie möglich einen Radweg erhalten, ein solcher kann aufgrund der bestehenden Eigentumsverhältnisse der für einen Bau notwendigen Grundstücke eben schneller und erfolgsversprechender entlang der Lenne realisiert werden, gibt Rolf Kaiser als verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion an.

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Veröffentlicht von SPD Iserlohn am 19.01.2010

*-Zu dem Angriff der CDU auf den Bürgermeister in Bezug auf das Parkhallen-Projekt nimmt die SPD durch ihren Fraktionsvorsitzenden Mike Janke Stellung:

Wer, wie die CDU, durch eine solche Stellungnahme vermeintlich den breiten Konsens beschwört, aber doch eigentlich nur eine Urheberschaft für sich reklamieren will und sich an die Spitze einer Bewegung setzen möchte, der forciert nicht einen Konsens, nein, der stellt ihn in Frage. Und lässt auch den Schluss zu, dass es der CDU bei dem Parkhallen-Projekt weniger um die Sache, sondern mehr um das eigene Ego geht. Die SPD-Fraktion hat demgegenüber ihre Bedenken vom Wochenanfang, wo wir das erste Mal über die Pläne schriftlich informiert wurden, absichtlich hinten an gestellt, um eine grundsätzlich gute Idee mit zu befördern.

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Veröffentlicht von SPD Iserlohn am 19.01.2010

[19.01.2010]

Lücke schließen zwischen Kita-Betreuung und Schulanfang.

[18.01.2010]

Mit Jürgen Antoni MdL zum Landtag.

[13.01.2010]

125 Jahre TV Deilinghofen 1885.

[26.12.2009]

Was wird hier beschleunigt?.

[20.12.2009]

Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention.

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